EU-Erweiterung
EU schließt Georgien-Beitrittsgespräche vorerst aus
30. Oktober 2024, 19:37 Uhr
Katharina Schröder/dpa
Menschen demonstrierten in der georgischen Hauptstadt. Die Veranstaltung wenige Tage vor der Parlamentswahl in der Südkaukasusrepublik stand unter dem Motto "Georgien wählt die Europäische Union". Bei den Parlamentswahlen siegte allerdings offiziell das Regierungslager "Georgischer Traum". Es steht der Vorwurf der Wahlfälschung im Raum.
Die EU ist in der Regel bemüht, selbst massive Kritik noch in einigermaßen schöne Worte zu packen. Nicht so am Mittwoch, nicht so gegenüber Georgien. Vielmehr fiel das Urteil der EU-Spitzen gegenüber dem Beitrittskandidaten vernichtend aus, wo es bei der Parlamentswahl am vergangenen Wochenende zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein soll. Die Opposition wirft dem Regierungslager "Georgischer Traum" vor, den Sieg "gestohlen" zu haben. Die Bewertung in Brüssel hat Konsequenzen für Tiflis.
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