Deutsche Blockade

Debatte um Verbrenner-Aus dominiert EU-Gipfel

Deutschlands Widerstand in letzter Minute gegen das Verbrenner-Aus überstrahlt den EU-Gipfel. Da gehen Themen wie der Ukraine-Krieg und Umweltschutz fast unter


Beim EU-Gipfel in Brüssel muss Bundeskanzler Olaf Scholz sich rechtfertigen. Der SPD-Politiker verteidigt die im letzten Moment erfolgten deutschen Nachforderungen im Verbrenner-Streit.

Beim EU-Gipfel in Brüssel muss Bundeskanzler Olaf Scholz sich rechtfertigen. Der SPD-Politiker verteidigt die im letzten Moment erfolgten deutschen Nachforderungen im Verbrenner-Streit.

Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag zum EU-Gipfel in Brüssel eintraf, war die erste Frage der Journalisten jene nach der deutschen Blockadehaltung im Streit um das Aus für neue Verbrennerautos ab 2035. Scholz war so kurz angebunden wie leicht genervt. Es gebe "klare Verständigungen in Europa", sagte der SPD-Politiker. Es gehe jetzt nur noch ganz pragmatisch darum, den richtigen Weg zu finden, "diese von der Kommission ja längst gegebene Zusage umzusetzen". Und: "Es ist immer richtig, sich an die eigenen Zusagen zu halten."

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