Meinung

EU-Gipfel

Armutszeugnis im Personalpoker

Regierungschefs und EU-Parlament blockieren eine Lösung, von der jeder weiß, dass es sie geben muss


Im Streit um die künftige Verteilung der EU-Spitzenposten gibt es immer noch keine Lösung. Wenn es dem Europäischen Parlament nicht gelingt, vor dem Sondergipfel am 30. Juni eine regierungsfähige Mehrheit zu basteln, tritt genau jenes Szenario ein, das die Abgeordneten eigentlich verhindern wollten. Dann werden nämlich die Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidaten-Modell als gescheitert zu den Akten legen und wieder alle Macht an sich ziehen.

Im Streit um die künftige Verteilung der EU-Spitzenposten gibt es immer noch keine Lösung. Wenn es dem Europäischen Parlament nicht gelingt, vor dem Sondergipfel am 30. Juni eine regierungsfähige Mehrheit zu basteln, tritt genau jenes Szenario ein, das die Abgeordneten eigentlich verhindern wollten. Dann werden nämlich die Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidaten-Modell als gescheitert zu den Akten legen und wieder alle Macht an sich ziehen.

Das war peinlich. Der EU-Gipfel hat den Start in die neue Legislaturperiode vermasselt. Parteiengezänk und nationaler Egoismus legten jeden Ehrgeiz und jede Begeisterung für einen Aufbruch lahm.

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