Das bringt die Woche
Amtsenthebung - Thüringen - Oscars
3. Februar 2020, 7:00 Uhr aktualisiert am 3. Februar 2020, 7:00 Uhr
Der eine hat eine klare Mehrheit, der andere nicht: US-Präsident Donald Trump kann im Amtsenthebungsverfahren dank republikanischer Übermacht im Senat mit einem Freispruch rechnen. Den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) dürfte seine Wiederwahl angesichts fehlender Stimmen im Landtag mehr Mühe kosten. Spannend wird es Ende der Woche auch in Los Angeles, wenn die bei Filmschaffenden begehrten Oscars verliehen werden.
Was bringt die Woche vom 3. bis 7. Februar? Welche Termine in Politik, Wirtschaft und Vermischtem sind diese Woche wichtig? Erfahren Sie mehr in unserer Wochenvorschau der Politikredaktion.
Amtsenthebungsverfahren geht zu Ende
Seit Monaten hält das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump die amerikanische Politik in Atem, jetzt steht dessen Ende kurz bevor: Schon am Mittwoch will der US-Senat über die Anklagepunkte des Repräsentantenhauses entscheiden. Höchstwahrscheinlich wird der Senat Trump dann mit der Mehrheit der Republikaner von allen Vorwürfen freisprechen.
Die Vorwürfe: Das US-Repräsentantenhaus hatte Trump mit der Mehrheit der Demokraten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen im Kongress angeklagt. Trump soll den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Die Demokraten sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen die Freigabe von Militärhilfe für Kiew und ein Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus abhängig gemacht habe. Als das herausgekommen sei, habe Trump alles daran gesetzt, die Ermittlungen des Repräsentantenhauses zu blockieren. Trump weist die Vorwürfe zurück.
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Thüringer Parlament wählt Ministerpräsidenten
2014 war er Deutschlands erster Ministerpräsident von der Linken, jetzt macht sich Bodo Ramelow auf den Weg ins nächste politische Abenteuer. Der 63-Jährige stellt sich am Mittwoch zur Wiederwahl in Thüringen - allerdings kann er in den ersten beiden Wahlgängen nicht mit einer Mehrheit rechnen. Sein angepeiltes Bündnis von Linker, SPD und Grünen kommt im Thüringer Parlament nur auf 42 Sitze, vier fehlen zur absoluten Mehrheit. Im dritten Wahlgang ist dann nur noch die relative und nicht mehr die absolute Mehrheit nötig.
Gegenkandidaten: AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke hatte angekündigt, dass seine Partei einen eigenen Bewerber aufstellen will. AfD-Landessprecher Stefan Möller sagte später, man wolle einen Kandidaten ins Rennen schicken, wenn es keine Bewerber von CDU oder FDP gebe. Mehrmals hatte der Rechtsaußen Höcke FDP und CDU aufgefordert, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen, und deutlich signalisiert, dass die AfD wohl auch jemanden von der FDP oder der CDU mitwählen würde. CDU und FDP lehnen dies strikt ab. Am Wochenende bot der Bürgermeister der Gemeinde Sundhausen, Christoph Kindervater, CDU, FDP und AfD an, gegen Ramelow zu kandidieren. Kindervater gehört keiner Partei an, bezeichnete sich aber als Unterstützer der Werteunion - eine Gruppe sehr konservativer CDU-Mitglieder.
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Verleihung der Oscars in Los Angeles
Mit elf Nominierungen ist die düstere Comic-Charakterstudie "Joker" der große Favorit der diesjährigen Oscars. Das Werk hat Chancen in der Topsparte "Bester Film". Außerdem sind Regisseur Todd Phillips und Hauptdarsteller Joaquin Phoenix nominiert, der für die Rolle stark abnahm und sich ein schrilles Lachen antrainierte. Nach früheren Nominierungen für "Gladiator", "Walk The Line" und "The Master" könnte Phoenix nun endlich seinen ersten Oscar in Empfang nehmen. Die Verleihung findet am Sonntagabend (Ortszeit) in Los Angeles statt. In Deutschland ist da schon nachtschlafende Zeit, was manchen hartgesottenen Cineasten aber nicht vom Fernseher fernhalten wird.
Weitere Favoriten: Jeweils zehn Nominierungen gab es für "The Irishman", "1917" und "Once Upon a Time in Hollywood". Diese Filme sind ebenfalls in der wichtigsten Kategorie für den besten Film nominiert. Auf den Regie-Oscar hoffen dürfen auch Martin Scorsese ("The Irishman"), Sam Mendes ("1917"), Quentin Tarantino ("Once Upon a Time in Hollywood") und Bong Joon Ho ("Parasite"). Als Favoritin für den Hauptdarstellerinnen-Oscar gilt Renée Zellweger ("Judy"). Zu ihren Konkurrentinnen zählen unter anderem Charlize Theron ("Bombshell") und Scarlett Johansson ("Marriage Story").
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Weitere Themen und Termine:
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- Um die Lebensmittelpreise in Supermärkten geht es am Montag bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt. Angela Merkel, Agrarministerin Julia Klöckner und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (alle CDU) sprechen mit Vertretern des Einzelhandels und der Lebensmittelindustrie unter anderem über Billigangebote, gegen die auch Landwirte protestieren.
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- Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) bereist von Montag bis Freitag Nigeria, den Sudan und Ägypten.
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- In der autoritär regierten Ex-Sowjetrepublik Aserbaidschan am Kaspischen Meer findet am Sonntag eine vorgezogene Parlamentswahl statt.
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