Das bringt die Woche
Ampel-Verhandlungen - Semesterstart - EU-Gipfel
17. Oktober 2021, 18:00 Uhr aktualisiert am 17. Oktober 2021, 18:30 Uhr
Was bringt die Woche vom 18. bis zum 24. Oktober? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.
Am Montag könnten die letzten Hürden auf dem Weg zu Ampel-Koalitionsverhandlungen fallen, nachdem SPD, Grüne und FDP bereits Ende letzter Woche erfolgreiche Sondierungsgespräche vermeldet hatten. An Ostbayerns Unis kehrt unterdessen das studentische Leben zurück: Nach drei "Pandemie-Semestern" mit quasi ausschließlich Online-Unterricht sehen viele Studenten "ihre" Hochschule zum ersten Mal. In Brüssel bemühen sich die EU-Mitgliedsstaaten ab Donnerstag um eine Lösung für die stark gestiegenen Energiepreise, die Verbrauchern und Unternehmen zu schaffen machen. Diese und viele weitere Themen werden uns kommende Woche beschäftigen.
SPD, Grüne und FDP machen Weg frei für Ampel-Koalitionsgespräche
Ein großer Schritt hin zu einer Ampel-Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP wurde am Freitag getan: Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP empfahlen ihren Parteien nach längeren Sondierungsgesprächen, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampel-Regierung aufzunehmen. "Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können", heißt es in einem gemeinsamen Papier zu den Ergebnissen der Sondierungen. Man habe über Unterschiede gesprochen, aber auch viele Gemeinsamkeiten gefunden, hieß es weiter.
Der Parteivorstand der SPD stimmte der Aufnahme von Koalitionsgesprächen bereits am Freitahnachmittag einstimmig zu, bei einem kleinen Parteitag der Grünen votierte dann am Sonntagnachmittag eine große Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Regierung. Die FDP wird ihren Parteigremien am Montag Koalitionsverhandlungen nahelegen. Wann genau die Gespräche letztlich beginnen, ist noch nicht bekannt. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass alle drei Parteien zustimmen.
Der Start von Koalitionsverhandlungen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung. In den bisherigen Sondierungsgesprächen haben SPD, Grüne und FDP unverbindlich Differenzen und Gemeinsamkeiten ausgelotet. Wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt, tut das hingegen mit der klaren Absicht, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Ein Scheitern ist aber auch in dieser Phase nicht ausgeschlossen.
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Hochschulen in der Region starten ins erste Präsenzsemester seit Langem
Am Montag beginnt an der Universitäten und Fachhochschulen Ostbayerns das Wintersemester. Erstmals, seit das Coronavirus über die Welt hereinbrach, wird der Unterricht wieder zu größeren Teilen in Präsenz auf dem Campus stattfinden, nachdem die vergangenen drei "Pandemie-Semester" weitestgehend in Form von Online-Veranstaltungen durchgeführt wurden. Das bedeutet auch, dass so mancher Student im inzwischen dritten Semester am Montag zum ersten Mal wirklich die Hochschule zu Gesicht bekommen wird, die er seit anderthalb Jahren "besucht".
Einer, der das neue Semester nicht mehr mitbekommen wird, ist "Freistunde"-Autor David Voltz. Er hat sein Studium an der Uni Regensburg im Sommer erfolgreich abgeschlossen - und beim Abschied hatte er gemischte Gefühle wie Sie hier lesen können: Tschüss, Beton-Bunker! Ein Abschiedsbrief an die Uni Regensburg.
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EU-Gipfel zum Umgang mit Energiepreisen beginnt
Am Donnerstag, den 22. Oktober, beginnt in Brüssel der EU-Gipfel. Dominierendes Thema bei dem zweitägigen Treffen wird aller Voraussicht nach die Frage sein, wie die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union kurz- aber auch langfristig mit steigenden Energiepreisen umgehen können. Dafür hatte die EU-Kommission bereits am 13. Oktober eine Art "Werkzeugkasten" vorgelegt, den die Staaten anwenden können, ohne gegen die europäischen Wettbewerbsregeln zu verstoßen. Darunter sind Notfallmaßnahmen, aber auch Vorschläge für mittelfristige Reformen.
EU-Länder können Haushalte, die höhere Strom- und Heizkosten nicht alleine stemmen können, durch direkte Zahlungen unterstützen. Dies könne zum Beispiel durch die Gelder aus dem Emissionshandel finanziert werden, schrieb die Kommission in ihrer Mitteilung. Kleine Unternehmen könnten Subventionen bekommen. Auch Steuererleichterungen könnten Verbraucher entlasten, so die Kommission. In der Regel setzen sich Stromrechnungen nicht nur aus dem Großhandelspreis für Elektrizität zusammen, sondern auch aus Steuern, Umlagen und Netzentgelten. Eine zusätzliche Senkung der Stromsteuer auf das europäische Minimum würde Strom laut dem IW um ein Drittel günstiger machen - damit könne eine vierköpfige Familie rund 430 Euro im Jahr sparen.
Die Kommission betonte, dass die Mittel nur vorübergehend angewendet werden sollen, und hält den derzeitigen Anstieg der Energiepreise für temporär. Als mittelfristige Entlastung will man eine gemeinsame Lagerung von strategischen Gasreserven prüfen. Außerdem erwägt die Kommission, gemeinsame Gaseinkäufe zu organisieren, um die Verhandlungsposition von Staaten zu verbessern. Darüber hinaus soll langfristig auch über eine grundlegende Reform des europäischen Strommarkts nachgedacht werden.
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Weitere Themen und Termine:
- In Luxemburg treffen sich die EU-Außenminister. Sie besprechen am Montag ab 9.30 Uhr unter anderem Themen wie die Lage in Afghanistan, Äthiopien und Nicaragua. Zudem soll es um die Beziehungen zu den Golfstaaten und die Staaten der Östlichen Partnerschaft gehen.
- Am Montag wird der deutsche Buchpreis verliehen. Der Preisträger erhält 25.000 Euro, die übrigen fünf Autoren der Shortlist erhalten jeweils 2.500 Euro. Die Entscheidung wird gegen 19 Uhr verkündet.
- Im Prozess wegen versuchten Mordes gegen einen mutmaßlichen Steinewerfer findet am Montag in Memmingen der voraussichtlich letzte Verhandlungstag statt.
- Am Montag jährt sich der Todestag von Ludwig III. von Bayern zum 100. Mal. Er ist am 7. Januar 1845 in München geboren.
- Roland Kaiser stellt am Montag seine Autobiographie "Sonnenseite" vor. Mit Autorin Sabine Eichhorst hat der Schlagerstar, Texter und Moderator seine Lebenserinnerungen aufgeschrieben.
- Hat ein 47-Jähriger aus dem Raum Regensburg versucht, seine Frau mit einem Blutverdünner zu töten? Oder hat die Frau das Medikament selbst eingenommen? Nach zähem Prozess fällt am Dienstag im Landgericht Regensburg ein Urteil in dem Fall.
- Am Dienstag spielen die Straubing Tigers gegen die Iserlohn Roosters. Das Spiel findet um 19.30 Uhr statt.
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- Am Mittwoch wird die Frankfurter Buchmesse eröffnet. Die Messe dauert bis zum Sonntag.
- Der Bundesgerichtshof urteilt am Mittwoch ab 8.30 Uhr darüber, ob Verbraucher beim Kauf eines Treppenlifts ein Widerrufsrecht haben.
- FC Bayern München trifft in der Champions League auf Benefica Lissabon. Das Spiel findet am Mittwoch in Lissabon statt und beginnt um 21 Uhr.
- Am Donnerstag findet der Prozess unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung gegen einen YouTuber in Nürnberg statt. Der Angeklagte soll unter anderem eine Person mit einer Taschenlampe geschlagen und eine andere Person mit einem Pflasterstein beworfen haben.
- Der Bayerischer Digitalgipfel Code Bavaria 2021 zur Digitalen Teilhabe findet am Donnerstag um 17 Uhr statt. Mit dabei ist unter anderem Digitalministerin Judith Gerlach.
- Am Freitag ist Welttag des Stotterns.
- Am Freitag finden in Berlin Demonstration und Protestaktionen der Klimaschutzinitiative "Fridays for Future" mit dem Motto "Ihr lasst uns keine Wahl" statt. Die Aktion beginnt um 12 Uhr.
- Der Bundesgerichtshof verkündet am Freitag das Urteil zu Solarmodulen als Kapitalanlage.
- Die Straubing Tigers treffen am Freitag in Düsseldorf auf die Düsseldorfer EG. Das Spiel beginnt um 19.30 Uhr.
- Am Samstag finden in Eging am See im Landkreis Passau die Bart-Olympiade und die Deutsche Meisterschaft der Bärte statt.
- Am Sonntag findet in Austin der Formel 1 Grand Prix der USA statt.
- Der Jahn Regensburg trifft am Sonntag auf Hannover 96. Das Spiel beginnt um 13.30 Uhr in Regensburg.
- Am Sonntag spielen die Straubing Tigers ab 14 Uhr in Straubing gegen die Bietigheim Steelers.
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