Interview mit CSU-Innenexperte Stephan Mayer

De Maizière stellt „die richtigen Fragen"


"Angesichts der hohen Bedrohungslage sollten wir jetzt nicht in einem lähmenden Grundsatzstreit verfallen", sagt Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag. (Archivfoto)

"Angesichts der hohen Bedrohungslage sollten wir jetzt nicht in einem lähmenden Grundsatzstreit verfallen", sagt Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag. (Archivfoto)

Von Dr. Gerald Schneider (Redaktion Politik)

CSU-Innenexperte Mayer will in der inneren Sicherheit zunächst inhaltliche Fragen klären.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat mit seinen Vorschlägen zur inneren Sicherheit für Aufsehen gesorgt. Insbesondere fordert er eine Stärkung des Bundes zur Gefahren- und Terrorabwehr. Bei seinen Landeskollegen hat er sich damit viel Kritik eingehandelt. Eine Abschaffung ihrer Verfassungsschutzämter zugunsten einer Bundesbehörde lehnen sie ab. Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, hat durchaus Verständnis für de Maizières Forderungen. Im Interview mit unserer Zeitung erklärt er aber, dass es derzeit zunächst um die Lösung anderer Probleme gehen soll.

Herr Mayer, wie beurteilen Sie die Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Neuordnung der Sicherheitsarchitektur?

Mayer: Es muss jetzt darum gehen, Defizite zu beheben und keine Kompetenzstreitigkeiten vom Zaun zu brechen, indem man Zuständigkeitsfragen vollkommen neu stellt.

Das vollständige Interview finden Sie auf idowa+.

Die CSU bekennt in Seeon Flagge.

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