Steuerzahlerbund kritisiert

Verschwendung von mehreren 100 Millionen Euro


Der Bund der Steuerzahler kritisiert zum Beispiel die Millionenkosten für ein provisorisches Abschiebegefängnis am Münchner Flughafen.

Der Bund der Steuerzahler kritisiert zum Beispiel die Millionenkosten für ein provisorisches Abschiebegefängnis am Münchner Flughafen.

Von dpa

Bayern lässt sich ein provisorisches Abschiebegefängnis am Flughafen rund sieben Millionen Euro kosten - für etwa 16 Monate. Die Zahl der inhaftierten Flüchtlinge ist dabei überschaubar. Für den Steuerzahlerbund reine Verschwendung.

Der Bund der Steuerzahler kritisiert auch in diesem Jahr in Bayern die Verschwendung von Steuermitteln in dreistelliger Millionenhöhe. In seinem am Dienstag veröffentlichten Schwarzbuch 2019 listet der Verband eine Reihe von Fällen des lockeren Umgangs mit öffentlichen Mitteln auf. Besonders teuer kommt den Freistaat und den Bund demnach die Sanierung des Deutschen Museums in München. Dort seien die Kosten seit 2011 von 400 Millionen Euro auf voraussichtlich 595 Millionen gestiegen, berichtete der Landesverband des Steuerzahlerbundes.

In einer noch größeren Dimension sind bei der Untertunnelung des Augsburger Hauptbahnhofes die Kosten explodiert. Als der Straßenbahntunnel vor zehn Jahren im Schwarzbuch auftauchte, wurde eine Kostensteigerung von 70 auf 95 Millionen Euro angeprangert. Inzwischen gehen die Verantwortlichen von Ausgaben in Höhe von etwa einer viertel Milliarde Euro aus, der Steuerzahlerbund rechnet hingegen längst mit mindestens 300 Millionen Euro.

In Unterfranken stößt dem Verband der geplante Umzug des Staatsarchivs von Würzburg nach Kitzingen auf. Mehr als 50 Millionen Euro werde dies kosten, demgegenüber seien nur etwa 20 neue Jobs in Kitzingen geplant. Der Steuerzahlerbund kritisiert darüber hinaus heuer noch sechs weitere Fälle im Freistaat, beispielsweise eine 93.000 Euro teure Brücke für Haselmäuse an einer Umgehungsstraße beim niederbayerischen Vilshofen.