Das bringt der Mittwoch
Kabinettsumbau - Attest-Prozess - Corona-Reiseregeln
23. Februar 2022, 8:00 Uhr aktualisiert am 7. April 2023, 13:03 Uhr
Informieren Sie sich über wichtige Themen des Tages in Bayern in unserer Tagesvorschau. Was bewegt den Freistaat? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport bestimmen den Tagesverlauf?
Söder baut sein Kabinett um
Bei der mit Spannung erwarteten Umbildung des bayerischen Kabinetts will Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch in der Sitzung der CSU-Landtagsfraktion die neuen Minister nennen. Aus Söders Umfeld hieß es, die finalen Entscheidungen würden erst unmittelbar vor Beginn der Sitzung um 10 Uhr gefällt. Bisher ist völlig offen, wie viele Kabinettsmitglieder ausgetauscht werden sollen. Lesen Sie hier weiter: Söder präsentiert neue Minister: Ernennung am Mittag.
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Prozess gegen Arzt wegen falscher Masken-Atteste beginnt
Ein Arzt aus Niederbayern soll im vergangenen Jahr Patienten falsche Atteste ausgestellt haben, die diese aus angeblich medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreiten. Zudem soll er ihnen bescheinigt haben, dass sie sich nicht die Hände desinfizieren müssen. Dafür muss sich der Mann ab heute um 13.30 Uhr vor dem Amtsgericht Passau verantworten.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mediziner das Ausstellen von unrichtigen Gesundheitszeugnissen in 95 Fällen vor. Die Atteste seien ohne vorherige Untersuchung und Befunderhebung erstellt worden. Das Urteil könnte am 10. Mai gesprochen werden.
Bundeskabinett debattiert über Änderung der Corona-Reiseregeln
Bei den Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer sollen Erleichterungen kommen - besonders für Familien mit Kindern. Das sehen Änderungen der Einreiseverordnung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, mit denen sich heute das Bundeskabinett befassen soll.
So sollen Länder nur noch als Hochrisikogebiete mit weitergehenden Auflagen bei der Rückkehr nach Deutschland eingestuft werden, wenn dort Virusvarianten mit "stärker krankmachenden Eigenschaften" grassieren als die hierzulande dominierende Omikron-Variante. Die Neuregelungen sollen ab 4. März greifen. Mehr dazu lesen Sie hier: Geplante Erleichterungen bei Corona-Reiseregeln im Kabinett.
Mann wegen Vergewaltigung einer Jugendlichen vor Gericht
Im Juli 2021 soll ein Mann eine Jugendliche in Straubing bedrängt und vergewaltigt haben. Am Mittwoch beginnt der Prozess in Regensburg gegen ihn. Die Staatsanwaltschaft wirft dem pakistanischen Angeschuldigten vor, dass er am 21. Juli mehrfach ignoriert haben soll, dass die damals 15-Jährige nicht von ihm berührt werden wollte. Als sie schließlich vor ihm fliehen wollte, soll der Mann die Wohnungstür versperrt haben. Danach soll er sich an dem Mädchen vergangen haben. Am folgenden Tag habe der Angeschuldigte der Jugendlichen zudem eine Droge verabreicht.
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