Die SPD-Landtagsfraktion verlässt die Social-Media-Plattform X. Anlass ist die Aussage des Tesla-Gründers und X-Eigentümers Elon Musk auf X: "Nur die AfD kann Deutschland retten".

SPD-Fraktionschef Holger Grießhammer teilt mit: "Ich sehe keinen Grund, auf X zu bleiben, und habe meinen persönlichen Account wie auch den der Fraktion bereits gelöscht." Seine vier Stellvertreter würden das auch noch tun. X sei ohnehin "ein Hort für Hass und Desinformation", so der Chef der kleinsten Fraktion im Bayerischen Landtag.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dagegen auf X bleiben. Er sagte in Berlin bei einer Pressekonferenz, Meinungsfreiheit gelte auch für Multimilliardäre.

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